Alle Beiträge von Harald Kunz

OB BOLAY OSTFILDERN DROHT

Um sicherzustellen, dass das Versammlungsverbot eingehalten wird, wird die Anwendung unmittelbaren Zwangs, also die Einwirkung auf Personen durch einfache körperliche Gewalt, Hilfsmittel der körperlichen Gewalt oder Waffengebrauch angedroht. Dies ist nach Abwägung der gegenüberstehenden Interessen verhältnismäßig. Es ist erforderlich, da mildere Mittel, die die potenziellen Versammlungsteilnehmer von der Durchführung der verbotenen Versammlungen abhalten würden, nicht ersichtlich sind…. Die Androhung des unmittelbaren Zwangs ist angemessen, da die negativen Auswirkungen für den Betroffenen nicht erkennbar außer Verhältnis zu Schutzgut körperliche Unversehrtheit der Passanten und anderen Versammlungsteilnehmer steht. Nicht verkannt wird, dass die Anordnung des unmittelbaren Zwangs einen erheblichen Eingriff in die Versammlungsfreiheit der Betroffenen darstellt. Wegen der erheblichen Gefährdung der körperlichen Unversehrtheit einer Vielzahl von Personen stehen diese Nachteile jedoch nicht außer Verhältnis dazu. 

NACH KRETSCHMANN, PALMER, stellt nun auch BOLAY, den Rest an Vertrauen gewaltsam in Frage … Haben diese drei Herren denn noch nicht gemerkt, das Schiff hat schon längst zu sinken begonnen (=> https://reitschuster.de/post/stadt-droht-spaziergaengern-mit-waffengewalt/

STÜRZENDER MIT VIRTUELLEM FENSTER

                                 

BILL GATES am 14. April 2020 wörtlich in den Tagesthemen: Wir (wer ist wir?) wollen den Impfstoff letztlich sieben Milliarden Menschen(!) verabreichen.“ …  Um dies zu erreichen, wurden und werden Willkürmittel, Omnipotenzphantasien, Unverwundbarkeit und Teilhabe miteinander verquickt.

TÜBINGER UNIKLINKBESCHÄFTIGTE WEHREN SICH

“Wir nehmen die Sorgen und Bedenken der Mitarbeiter sehr ernst und wollen sie nicht in die Ecke stellen und sagen: Hier, weil Ihr nicht geimpft seid, wollen wir mit Euch nichts mehr zu tun haben. Denn wir brauchen sie dringend und sie haben tolle Arbeit geleistet”. (=> https://www.swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg/tuebingen/klinik-beschaeftigte-gegen-berufsbezogene-impfpflicht-100.html

TAUSENDE LKW ROLLEN AUF OTTAWA ZU

Getragen wird die Aktion von der Gruppe «Freedom Convoy 2022», auf deren Website zu lesen ist:

«Wir bringen unseren Kampf bis vor die Haustür unserer Bundesregierung und fordern, dass sie alle Mandate gegen ihre Bürger aufhebt. Kleine Unternehmen werden zerstört, Existenzen werden vernichtet, die Menschen werden misshandelt. Man verweigert ihnen das Nötigste zum Überleben.»

Kommentar Corona-Transition:
Beim Anschauen der Videos stellt sich wie von allein eine Gänsehaut ein. Und zwar nicht aufgrund eisiger Temperaturen! (=> https://corona-transition.org/bahnt-sich-in-kanada-ein-episches-ereignis-an

(=> https://twitter.com/BezirganMocha/status/1486111259762200576?s=20

IMPFPFLICHT NICHT UMSETZBAR

TÜBINGEN: Landrat JOACHIM WALTER und DR. LISA FEDERLE WARNEN VOR DEN GESELLSCHAFTLICHEN KONSEQUENZEN DER HARTEN LINIE DIE BORIS PALMER VERTRITT: Eine Impfpflicht so Landrat Walter unmißverständlich, sei derzeit “aufgrund einer notwendigen Neubewertung der pandemischen Situation aus verfassungsrechtlicher Sicht”, nicht umsetzbar. Joachim Walter ist Jurist.

Walter betont, dass Impfgegener “oftmals nachvollziehbare Gründe” für ihr Nein hätten. “Allen Anhängern des wilhelminischen Polizei-und Obrigkeitsstaates rate ich zu einer Schweigemeditation”.

(=> https://www.tagblatt.de/Nachrichten/Aerztin-Federle-Landrat-Walter-aktuell-gegen-Impfpflicht-531777.html

LANDKREIS WIDERSETZT SICH IMPFZWANG

Der Vize-Landrat von Bautzen hat angekündigt, dass der Landkreis die Corona-Impfpflicht für Mitarbeiter von Kliniken und Pflegeheimen ab Mitte März nicht umsetzen will. «Wenn Sie mich danach fragen, was das Gesundheitsamt des Landkreises Bautzen machen wird ab dem 16.3., dann werden wir, unser Gesundheitsamt, unseren Mitarbeitern im Landkreis Bautzen in der Pflege und im medizinischen Bereich kein Berufsverbot aussprechen», sagte Udo Witschas (CDU) am Montagabend vor Teilnehmern einer Demo gegen Corona-Maßnahmen in Bautzen.

Er und Landrat Michael Harig könnten verstehen, wie sich die Angestellten fühlten, die nicht wüssten, ob sie bald noch einen Job hätten. «Ich kann ihnen ganz einfach sagen, warum es bei uns ab dem 16.3. dieses Berufsverbot nicht geben wird. Es gibt eine Antwort auf diese Frage: Wer, meine Damen und Herren, soll oder wird sich um diese hilfsbedürftigen Menschen kümmern, wenn Sie nicht mehr da sind?», sagte er. (=> https://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/517101/EILMELDUNG-Erster-Landkreis-widersetzt-sich-Impfzwang-und-Berufsverbot-fuer-ungeimpfte-Pfleger

DIE AUFLÖSUNG DER IMPFKONTROLLGRUPPEN

<<Probleme für die Bevölkerung stellen sich aus zwei Gründen. Zum einen ist es dem Bürger durch die Auflösung der Studien-Kontrollgruppen nicht mehr möglich, die Impfeffektivität ein- und das persönliche Risiko abzuschätzen. Damit kann keine wissenschaftlich fundierte Abwägung für oder gegen eine Impfung getroffen werden.

Das zweite Problem ist der immense und völlig unangemessene Druck auf die bisher ungeimpften Bürger, sich ebenfalls dem Experiment „mRNA-Impfung“ zu unterziehen. Als Konsequenz daraus wird die „natürliche“ Kontrollgruppe weiter dezimiert oder auf lange Sicht komplett eliminiert. Das politische Vorgehen dabei ähnelt Erpressungsmethoden der Mafia und ist weit weg von einer freien Impfentscheidung informierter Menschen>> (=> https://reitschuster.de/post/das-raetsel-um-die-aufloesung-der-impfkontrollgruppen/